Beinahe zwanzig Jahre nach ihrer Gründung ist der Welthandelsorganisation (WTO) am 7. Dezember 2013 in Bali ein historischer Durchbruch zu umfassenden Handelsreformen gelungen. In einigen Monaten werden die 159 Mitgliedsstaaten das nun ausgearbeitete WTO-Handelsabkommen ratifizieren und so den Weg freimachen für die möglicherweise größte Liberalisierung des Welthandels seit jeher. Profitieren werden davon alle – Deutschland als ohnehin große Exportnation wie auch Entwicklungs- und Schwellenländer durch besseren Zugang zu internationalen Märkten.
Kaum einer hatte noch an den Abschluss der Doha-Runde geglaubt, viele hatten die WTO schon totgesagt und dennoch ist es den Mitgliedsstaaten und dem neuen Generaldirektor Roberto Azevedo nun gelungen, ein historisches Ergebnis zu präsentieren. Da ein überwältigendes Medienecho ausgeblieben ist, verdienen die Beschlüsse von Bali nun an dieser Stelle eine genaue Betrachtung.
Seit langem ist hinlänglich bekannt, dass Protektionismus allen Beteiligten langfristig schadet und freier und fairer Welthandel der Schlüssel zu Wachstum und Wohlstand ist. Bereits im Jahr 2005 sollte deshalb die Doha-Runde zum Abschluss gebracht werden. Es dauerte allerdings noch weitere acht Jahre, bis nun die WTO dem Welthandel neue Regeln geben und somit ihre Handlungs- und Zukunftsfähigkeit als multilaterale Handelsorganisation unter Beweis stellen konnte. In den kommenden Jahren sollen Handelsschranken abgebaut und somit der Welthandel zum Wohle aller erleichtert werden.
Die Beschlüsse von Bali stehen auf einer soliden Grundlage: Zum einen soll Bürokratie im Zollverkehr gesenkt werden, was zu Einsparungen von 1 Billion Dollar führen kann. Des weiteren soll den Entwicklungsländern der Marktzugang in für sie wichtigen Bereichen ermöglicht werden. Und schließlich sollen vor allem Agrarsubventionen abgebaut werden.
Dadurch könnte laut Experten der weltweite Export um 960 Milliarden Dollar steigen und bis zu 21 Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Nachdem sich die Weltwirtschaft nur langsam von der Finanz- und Wirtschaftkrise der Jahre 2008 und 2009 erholt, beweisen die Entscheidungen von Bali die Weitsicht der beteiligten WTO-Staaten. Die Widerstände Indiens sowie Kubas und einiger lateinamerikanischer Staaten konnten während der letzten Verhandlungstage in Bali gebrochen werden.
CDU, CSU und SPD wird dieses neue WTO-Abkommen freuen, denn auch im Koalitionsvertrag fordern die Fraktionen bereits die Stärkung der WTO und die verstärkte Einbeziehung der Entwicklungsländer in den internationalen Handel durch einen fairen Interessenausgleich, denn „ein freier und fairer Welthandel muss im multilateralen Rahmen der Welthandelsorganisation WTO verlässlich geregelt werden.“ (Koalitionsvertrag Seite 15).